Telekom Stream On und Vodafone Pass vor dem Aus?

EuGH hält Zero Rating Angebote für Verstoß gegen die Netzneutralität

Originaltitel: 2018-07-12_ZDF_Streaming_Playoutcenter_Mainz-0884 // Urheber: Olaf Kosinsky // Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE // Quelle:: wikipedia.org

Zwar geht es in den Rechtsstreitigkeiten, die vor dem OLG Düsseldorf und dem Verwaltungsgericht Köln ausgetragen werden, nicht direkt um die grundsätzliche Rechtmäßigkeit der Angebote, aber beide Gerichte hatten bei Fragen im Zusammenhang damit Anfragen an die europäischen Richter gerichtet. Und dessen Antwort fällt recht deutlich aus, Tarifoptionen, die bestimmte Anwendungen und Dienste aus dem eigentlich zum Tarif gehörenden Datenvolumen ausnehmen, verstossen gegen das Gebot der Netzneutralität und sind somit rechtswidrig.


Zwar verweisen die beiden Anbieter darauf, dass die Tarifoptionen, um die es in den eigentlichen Rechtsstreitigkeiten geht, so schon gar nicht mehr bestehen und geben sich daher noch gelassen, aber es darf stark angezweifelt werden, dass sich die Angebote in Zukunft weiter aufrechterhalten lassen. In diese Richtung gehen auch Aussagen der Bundesnetzagentur nach der Entscheidung der luxemburger Richter.

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Kommentare 7

  • Was soll denn bitte daran schlimm sein? :pillepalle:

    • Das Stichwort hier ist Netzneutralität. Anbieter sind verpflichtet, alle Daten bezüglich ihrer Weiterleitung gleich zu behandeln, zumindest wirtschaftliche Erwägungen dürfen dabei keine Rolle spielen. Das ist hier spätestens dann nicht mehr gewährleistet, wenn das Datenvolumen aufgebraucht ist und alles außer eben diesen Boni gedrosselt wird.

    • Dass das so im Gesetz steht weiß ich. Aber die Argumentation ist für mich genau so überzeugend wie der Spruch der Drogenbeauftragten: "Cannabis ist illegal, weil es verboten ist". Gesetze sind menschengemacht und gerade in Deutschland oft veraltet und weltfremd. Im Jahr 2021 spricht für mich überhaupt gar nichts dagegen, wenn ein Anbieter wie Netflix, Amazon, Spotify, Facebook oder wer auch immer mit Netzbetreibern in Verhandlung tritt um einen gesonderten Vertrag für Kunden auf den Markt zu bringen. Jemand der täglich stundenlang unterwegs ist freut sich vielleicht, wenn er keine 100 GB Flatrate buchen muss, um unterwegs eine Serie zu gucken, sondern einen Vertrag abschließen zu können, bei dem er dafür sein Volumen nicht verbraucht. Es steht doch jeder Organisation frei mit jedem Netzanbieter jederzeit über so etwas zu verhandeln. Das Gesetz ist Schwachsinn und schadet am Ende in erster Linie wieder nur dem Verbraucher, weil er teuer Handyverträge abschließen muss, um unterwegs im Internet sein zu können.

    • "Im Jahr 2021 spricht für mich überhaupt gar nichts dagegen, wenn ein Anbieter wie Netflix, Amazon, Spotify, Facebook oder wer auch immer mit Netzbetreibern in Verhandlung tritt um einen gesonderten Vertrag für Kunden auf den Markt zu bringen. Jemand der täglich stundenlang unterwegs ist freut sich vielleicht, wenn er keine 100 GB Flatrate buchen muss, um unterwegs eine Serie zu gucken, sondern einen Vertrag abschließen zu können, bei dem er dafür sein Volumen nicht verbraucht. Es steht doch jeder Organisation frei mit jedem Netzanbieter jederzeit über so etwas zu verhandeln."


      Im Grunde ist genau das das "Problem". Die großen Firmen können sich quasi vom Volumen freikaufen und haben so bessere Chancen bei den Kunden. Die kleinen Firmen haben nicht das nötige Geld und somit schlechtere Chancen bei den Kunden. Darum auch "Netzneutralität", damit alle Firmen die gleichen Chancen haben.

      Aber ich persönlich habe jetzt auch nichts gegen diese Angebote. Kann gut damit leben wenn es diese gibt.

    • Das andere Problem dabei ist aber auch, man zahlt bei Netflix & co für den Empfang; nicht für den Stream.

      wer also VoD kucken will, soll bezahlen (Flat) oder es von Zuhause aus machen.


      Aber auch der zweite Teil davon ist stimmig, denn durch mein neuen Festnetzvertrag hab ich Netflix & TVNow-Premiuim inklusive.

      Wenn ich also ein Vertag unterschreibe, wo sowas vorgesehen ist, habe ich auch ein Anrecht es zu nutzen; ohne auf Zusatzkosten zu sitzen.

    • Ich finde es sehr gut wenn die netzneutralität damit wieder hergestellt wird. Es darf einfach nicht sein, dass sich die großen Konzerne dann auch noch vordrängeln können um ihr Angebot verbreiten zu können und andere ausgeschlossen werden. In einer Marktwirtschaft gehört sich das einfach nicht. Das Problem von Flo ist dann eher dass die Tarife für Mobile Daten in deutschland einfach zu teuer sind. Dort muss die Bundesnetzagentur dampf machen und für richtigen Wettbewerb sorgen.